TAXIMANN: Alkoholverbot für Düsseldorf?!

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"Mehr Sicherheit in der Altstadt"

Jonges entwickeln einen Vorschlag zur Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung:

Die „Längste Theke der Welt“ ist ein Begriff. Die Stadt wirbt damit im In- und Ausland. Es geht um das „pulsierende Herzstück der Landeshauptstadt“, sogar um eine „Schatzinsel“ und einen „Wohlfühlplatz“, wie es werbend heißt.

Dieser Werbung folgen an Wochenenden oft mehr als 100 000 Menschen. Sie erwarten gastronomische Vielfalt auf engem Raum. Und ungetrübten Spaß.

Aber: Randale erwarten Besucher nicht.

Wir Jonges haben unser Haus mitten in der Altstadt und die Szene gut im Blick. Wir sehen, in welche Richtung sich das „Herzstück“ entwickelt. Unbeschwerte Stunden können wir unseren Besuchern längst nicht mehr versprechen. Gewalt hat sich breit gemacht. Sogar bis hin zu Tötungsdelikten. Das Herz der Stadt hat, wie es scheint, einen Knacks bekommen.

Aus großer Sorge heraus haben wir Jonges den Beobachtungsstatus verlassen und ein Konzept entwickelt, das wir im Januar bei einer Videokonferenz gern mit Ihnen diskutieren möchten.

Die Grundzüge unseres Konzeptes:

Von jedem privaten Veranstalter verlangt die Stadt ein umfassendes Sicherheitskonzept. Die Karnevalisten müssen es liefern, die Schützen, auch die Veranstalter der Jazz-Rallye. Für die Sicherheit der Besucher ist ein Veranstalter verantwortlich, er hat eine rechtliche Verpflichtung dazu.

Was die Stadt von privaten Veranstaltern erwartet, muss sie auch von sich selbst verlangen.

Die „Längste Theke der Welt“ ist eine Großveranstaltung,

für die das NRW- Innenministerium einen generalisierten Rahmenplan entwickelt hat. Und zwar gleich nach dem Desaster um die Loveparade in Duisburg. Das Ministerium nennt das Papier einen „Orientierungsrahmen für die kommunale Planung, Genehmigung, Durchführung und Nachbereitungen von Großveranstaltungen im Freien“.

Wir haben große Zweifel, dass die Stadt sich an diesen Rahmen hält und befürchten eher, dass sie sich wegduckt. Wir Jonges wollen die Stadt mehr und ganz direkt in die Verantwortung nehmen und fordern für die Altstadt die Erarbeitung eines Sicherheitskonzeptes, das sich an dem Rahmenplan des Ministeriums orientiert.

In diesem Rahmenplan ist die Bildung eines ständigen Koordinierungsgremiums

vorgesehen, in dem Ordnungsamt, Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste Woche für Woche aktuell und vor Ort die Lage und damit das Gefährdungspotential beurteilen und entsprechend reagieren können. Dieses Kontrollgremium sollte nicht vom Ordnungsamt geleitet werden; es muss zuvor selbst das Sicherheitskonzept genehmigen und darf sich nicht selbst kontrollieren. Auch externe Experten sollten in dem Gremium Platz finden. Nach Meinung von Jonges-Vize Sebastian Juli ist auch der Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten angeraten. Sie sollen keine hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen, sondern als Melder eingesetzt werden. Dieses Verfahren wird bereits beim Japantag und beim Rosenmontagszug praktiziert.

Die Stadt sollte den Alkoholausschank an Altstadt-Büdchen ab 22 Uhr verbieten.
Dies sei über die allgemeinen polizeilichen und ordnungsrechtlichen Generalklauseln möglich.

Der Jonges-Vorstand vertritt die Auffassung, dass die Stadt bei der Finanzierung des Sicherheitskonzeptes die Hauptlast tragen müsse. Über eine Beteiligung der Altstadtwirte könne man reden.